BILD 23.12. Bericht zu Corona-Knöllchen. So ist die aktuelle Lage.
BILD online 23.12.2020 - 10:17 Uhr Eines ganz klar vorweg: Natürlich sind die Einhaltungen der Corona-Vorschriften wichtig! Die Frage aber, die sich rechtskundige Fachleute stellen: Halten die bei Verstößen verhängten hohen Bußgelder einer Überprüfung vor [...]
21.12. Durchsuchung unter dem Weihnachtsbaum? Hier die wichtigsten Rechtsfakten:
Wohnungsdurchsuchung unter dem Weihnachtsbaum? Was passiert bei ausufernden Weihnachtsfeiern am 24.12.? Drohen Geldbußen und wenn ja in welcher Höhe? Rechtlich ist die Lage etwas unübersichtlich. Die Bundesregierung verweist auf den Weihnachtsbeschluss https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merkel-beschluss-weihnachten-1827396 = Treffen im [...]
17.12. WDR „Markt“. Ärger mit DHL. Was kann man da tun? Mehr dazu im Beitrag..
https://www1.wdr.de/fernsehen/markt/sendungen/uebersichtsseite-markt-408.html
17.12. „Handelskrieg“ um Corona-Regeln. Das sind die wichtigsten Rechtsfragen und Antworten:
Ärger an der Ladentheke! Oder: Douglas und Co. gegen den Rest der Welt? Das sind die spannendsten Rechtsfragen beim aktuellen „Handelsstreit“, darauf kommt es jetzt an: Nach den gesetzlichen Grundlagen müssen alle Beschränkungen grundsätzlich verhältnismäßig [...]
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14.12. Deutschland kurz vor dem Blitz-Ladenschluss. Was ist denn dann mit meinem Umtauschrecht bei geschlossenen Läden?
Deutschland kurz vor dem Blitz-Ladenschluss. Was ist denn dann mit meinem Umtauschrecht bei geschlossenen Läden?
RTL 10.12. „Querdenker“-Demos unter Beobachtung. Hintergründe im Bericht mit RA Kempgens im Interview:
Hier geht es zum RTL Nachrichten Bericht vom 10.12.2020 https://www.rtl-west.de/beitrag/artikel/querdenker-demo
10.12. Innenminister diskutieren über Strafrechtsverschärfung zu Demos. Das sind die wichtigsten Rechtfakten zum Thema:
NRW Innenminister Reul hat am 10.12.20 nach Pressebrichten mit Ministerkollegen auch eine Verschärfung des -bestehenden- sog. Landfriedensbruchs-Paragrafen §§ 125, 125a StGB diskutiert. Ziel ist demnach die Eindämmung von Gewalthandlungen u. a. aus Corona-Demonstrationen bzw. die [...]
WDR Servicezeit 2.12.: Was tun bei Ärger in Werkstatt. RA Kempgens im Interview zu einem kuriosen Wohnmobil-Fall
Den Fall sehen Sie hier in der WDR Mediathek: https://www1.wdr.de/fernsehen/servicezeit/sendungen/uebersicht-servicezeit-2112.html
24.11.: Impfpass als Eintrittskarte? Den aktuellen Stand zur hitzigen Debatte sehen Sie im heutigen RTL Bericht:
https://www.rtl-west.de/beitrag/artikel/impfpass-als-eintrittskarte